Juli 2024 – Meindorf.net

Info der Stadt zur Baumscheiben-Sanierung Lichweg

Die Baumscheiben/Beete im Lichweg wurden neu gestaltet. Da die Stadtverwaltung erneut mehrere Anfragen dazu erreicht haben, hat sie die Informationen zum Sachstand in einem Flugblatt zusammengestellt.

Martin Metz, 18.07.2024

EU genehmigt Staatshilfen für Atomkraftwerk in Polen
Während Deutschland die Atomenergie hinter sich gelassen hat, steigt Polen erst ein. Das Nachbarland will ein AKW in Ostseenähe bauen - auch um aus der Kohleverstromung auszusteigen. Aus Brüssel gibt es nun grünes Licht. Von David Zajonz.
BGH-Urteil: Riester-Rente darf nicht nur nach unten angepasst werden
Versicherer dürfen den Rentenfaktor bei fondsbasierten Riester-Renten nicht einseitig senken. Das hat der BGH entschieden und eine entsprechende Klausel gekippt. Das Urteil dürfte eine Signalwirkung haben. Von Egzona Hyseni.
Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedet
Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen beschlossen.
Wahlen in der Ukraine: Ein geschickter Schachzug des Präsidenten
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Wahlen unter Bedingungen ins Spiel gebracht. Das ist geschickt, meint Florian Kellermann. Denn nun sind die USA am Zug.
Wahlen in der Ukraine - wie realistisch ist das?
Wahlen während des Krieges? Dagegen sprechen nicht nur geltende ukrainische Gesetze. Auch die Sicherheitslage spielt eine Rolle. Welches Verfahren Präsident Selenskyj vorschlägt - und was rechtlich wie politisch denkbar ist.
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich "in einer nie dagewesenen Dimension".
Was steckt hinter Selenskyjs Angebot für Wahlen?
Bisher schließt das Kriegsrecht in der Ukraine Wahlen aus. Nun erklärt Präsident Selenskyj sich dennoch dazu bereit - und reagiert so auf Vorwürfe von US-Präsident Trump. Welches Risiko geht er damit ein? Von Florian Kellermann.
EU-Klimaziel 2040: Wie viel Klimaschutz steckt drin?
Die EU hat ihr Klimaziel für 2040 nun endgültig beschlossen. Sie selbst und auch der Bundesumweltminister zeigen sich zufrieden. Experten sind skeptisch - aber auch ein wenig hoffnungsvoll. Von Katha Jansen.